AfD-Abgeordneter in NRW unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen?

Lea Braun
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Ein vergilbtes, altes Stück Papier mit sauberer, lesbarer, formaler Schreibschrift, das angeblich ein Brief des deutschen Finanzministers an seine Frau ist.Lea Braun

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter in NRW unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen?

Eine 85-jährige Frau, die bei einem AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen beschäftigt ist, steht im Mittelpunkt einer Kontroverse. Der Spiegel berichtete, ihre Tätigkeit könnte rein symbolisch gewesen sein, woraufhin eine offizielle Untersuchung eingeleitet wurde. Der Landtag hat inzwischen die Erstattung ihres Gehalts ausgesetzt, solange die Vorwürfe nicht geklärt sind.

Die Vorwürfe wurden bekannt, nachdem Der Spiegel behauptet hatte, die Frau – die für den AfD-Landesabgeordneten Klaus Esser arbeitet – habe kaum oder gar keine tatsächliche Arbeit verrichtet. Der Bericht wies zudem darauf hin, dass sie mit einem weiteren AfD-Mitglied verheiratet ist, was zusätzliche Zweifel an ihrer Anstellung aufkommen ließ.

Esser verteidigte die Beschäftigung und betonte, sie bereite von ihrem Homeoffice aus kleine parlamentarische Anfragen und Anträge vor. Trotz seiner Darstellung forderte Landtagspräsident André Kuper eine Aufklärung und betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll eingesetzt werden.

Der Landtag machte deutlich, dass die Kostenerstattung für eine Mitarbeiterin, die keine nachweisbare Arbeit leistet, gegen die Regeln verstößt. Bis zur Klärung des Falls wurden die Zahlungen für ihr Gehalt vorläufig gestoppt.

Die Aussetzung der Gehaltserstattung bleibt bestehen, während die Behörden den Fall prüfen. Esser muss nun Belege für die Tätigkeit der Mitarbeiterin vorlegen, um weitere Konsequenzen zu vermeiden. Das Ergebnis der Untersuchungen wird zeigen, ob öffentliche Mittel missbräuchlich verwendet wurden.

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