Solinger Vizebürgermeister bleibt trotz Berufung im Amt – Schleuser-Affäre wirft Schatten
Elias Krause
Solinger Vizebürgermeister bleibt trotz Berufung im Amt – Schleuser-Affäre wirft Schatten
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Berufung gegen ein Gerichtsurteil eingelegt, das den Solinger Bürgermeisterstellvertreter Jan Welzel wieder in sein Amt einsetzte. Der Schritt folgt auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, das Welzels vorläufige Suspendierung aufgehoben hatte. Trotz der Berufung bleibt er vorerst in seiner Position, während der Fall geprüft wird.
Welzel war zunächst von der Bezirksregierung Düsseldorf suspendiert worden, da ihm eine Verstrickung in die sogenannte Schleuser-Affäre vorgeworfen wird. Bei den laufenden Ermittlungen geht es um einen Schleuserring, dem vorgeworfen wird, Beamte bestochen zu haben, um Aufenthaltstitel für wohlhabende Staatsbürger aus China und dem Oman zu beschaffen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob die Suspendierung später auf und ermöglichte Welzel so die Rückkehr ins Amt.
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Der Bürgermeisterstellvertreter bestreitet die Vorwürfe und argumentiert, die Anschuldigungen hätten seinen Ruf geschädigt und stellten eine Vorverurteilung dar. Seine Verteidigung erfolgte noch vor der Übernahme des Berufungsverfahrens durch das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Da die Berufung keine aufschiebende Wirkung hat, bleibt Welzel bis zu einer endgültigen Entscheidung im Amt.
Das Oberverwaltungsgericht wird den Fall nun prüfen. Welzels politische Zukunft hängt von der Entscheidung ab, auch wenn er seine Aufgaben vorerst weiter wahrnimmt. Das Ergebnis wird zeigen, ob seine Suspendierung wieder in Kraft gesetzt oder endgültig aufgehoben wird.
