Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt – und warnt vor hohen Spritpreisen nach der Aktion
Elias Krause
Klingbeil feiert Kraftstoffrabatt – und warnt vor hohen Spritpreisen nach der Aktion
Vizekanzler Lars Klingbeil hat den neuen Kraftstoffrabatt der Regierung als Erfolg am ersten Tag gelobt. Gleichzeitig forderte er verstärkte internationale Bemühungen, um die Spannungen mit dem Iran zu entschärfen – in der Hoffnung, die Straße von Hormus wieder zu öffnen und die Spritpreise für Autofahrer weiter zu senken.
Die Rabattaktion, die den Kraftstoffpreis um 17 Cent pro Liter reduziert, trat diese Woche in Kraft. Klingbeil betonte, dass die Mineralölkonzerne die volle Preissenkung an die Verbraucher weitergeben müssten. Um dies durchzusetzen, hat die Regierung die Kartellregeln verschärft und stellt so sicher, dass die Unternehmen die neuen Vorgaben einhalten.
Der Vizekanzler warnte, dass weitere Maßnahmen folgen könnten, falls die Preise nach Ablauf der Rabattphase weiterhin hoch blieben. Zudem wiederholte er die Forderung nach einer Übergewinnsteuer für Unternehmen, die übermäßige Profite aus der Energiekrise ziehen.
Auf internationaler Ebene setzte sich Klingbeil für diplomatische Gespräche mit dem Iran ein. Eine Entspannung der Lage in der Straße von Hormus, so sein Argument, würde die Ölversorgung stabilisieren und die Kosten zusätzlich drücken.
Der Kraftstoffrabatt hat bereits zu sinkenden Preisen an Tankstellen im ganzen Land geführt. Mit den nun strengeren Vorschriften will die Regierung die Kosten für Autofahrer dauerhaft niedrig halten. Klingbeils Vorstoß für eine Übergewinnsteuer sowie seine diplomatischen Initiativen gegenüber dem Iran könnten die langfristige Entwicklung der Energiepreise prägen.
