Kleine Parteien in Bergisch Gladbach planen Fraktionsbündnis nach Kommunalwahl
Noah Albrecht
Kleine Parteien in Bergisch Gladbach planen Fraktionsbündnis nach Kommunalwahl
Zwei kleinere Parteien in Bergisch Gladbach verhandeln über gemeinsame Fraktion nach Kommunalwahl
Die FWG und Volt, zwei kleinere Parteien in Bergisch Gladbach mit begrenzter Sitzzahl, streben nach der Kommunalwahl eine Zusammenarbeit an, um die Fraktionsmindestsätze im Stadtrat zu erfüllen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche stehen gemeinsame Prioritäten wie Verkehrsplanung, Digitalisierung und Umweltschutz.
Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund von Kritik an verschärften Regeln, die es kleineren Gruppen erschweren, im Stadtrat Fraktionen zu bilden. Bei der Wahl am 14. September errang die FWG lediglich zwei Sitze, Volt drei. Laut geltenden Bestimmungen ist für eine Fraktion jedoch eine Mindeststärke von drei Mitgliedern erforderlich – die FWG verfehlt diese Grenze damit knapp. Um dies zu überwinden, verhandeln die Parteien über einen Zusammenschluss, der ihnen gemeinsam fünf Sitze einbringen würde.
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Beide Seiten betonen gemeinsame Positionen, insbesondere bei Verkehrslösungen und digitalen Vorhaben. Alex Becker von Volt und Rainer Roehr von der FWG unterstreichen einen pragmatischen, ergebnisorientierten Ansatz. Zudem herrscht Einigkeit in den Bereichen Naturschutz, der Gestaltung des Zanders-Geländes und einer strengen Haushaltskontrolle.
Die Kritik an der erhöhten Sitzhürde fällt scharf aus: FWG und Volt werfen den neuen Regelungen vor, den Einfluss kleinerer Parteien zu beschneiden und das bürgerschaftliche Engagement zu schwächen. Informierte Bürgerinnen und Bürger spielten ihrer Ansicht nach eine zentrale Rolle, um den Zusammenhalt in der Gemeinde zu stärken.
Unterdessen hat Benno Nuding, Mitbegründer und ehemaliger Vorsitzender der FWG, die Gruppe verlassen. Zunächst wird er als fraktionsloser Stadtrat tätig sein, könnte aber zu einem späteren Zeitpunkt einer Fraktion beitreten, falls eine Einigung zustande kommt.
Gelingt der Zusammenschluss, könnten FWG und Volt künftig in einer gemeinsamen Fraktion an zentralen Themen arbeiten. Ihre gebündelte Präsenz würde ihre Stimme in den Bereichen Verkehr, Digitalisierung und Umweltpolitik verstärken. Das Ergebnis wird zudem zeigen, ob kleinere Parteien unter den neuen Rahmenbedingungen noch Gestaltungsmacht auf lokaler Ebene behalten können.
