Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Lea Braun
Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Eine Gruppe deutscher Bundesländer drängt die Bundesregierung, eine dauerhafte Integrationspauschale für Geflüchtete wieder einzuführen. Unter der Führung von Nordrhein-Westfalen argumentieren sie, dass die aktuellen Mittel die steigenden Kosten nicht decken. Die Länder fordern die Rückkehr zum früheren System der pauschalen Zuweisungen, das einst jährlich Milliarden für Integrationsmaßnahmen bereitstellte.
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Von 2016 bis 2023 erhielt die Länder jährlich eine Pauschale vom Bund zur Unterstützung der Geflüchtetenintegration. Diese Zahlungen erreichten 2019 mit 2,44 Milliarden Euro ihren Höchststand. Seit 2024 gilt jedoch ein neues System: Statt der Pauschale erhalten die Länder nun 7.500 Euro pro neuem Asylantragsteller.
Die Integrationsministerin von Nordrhein-Westfalen, Verena Schäffer (Grüne), treibt die Forderung nach Wiedereinführung voran. Sieben weitere Bundesländer – Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen – unterstützen den Vorstoß. Ihr Ziel ist es, eine verlässliche Finanzierung für Integrationsprogramme zu sichern, die unter den aktuellen Regelungen ihrer Ansicht nach zu kurz kommen.
Die Länder betonen, dass insbesondere die Kommunen stark auf Bundeshilfen angewiesen sind. Ohne stabile Finanzierung drohten ihnen zufolge Kürzungen bei essenziellen Leistungen wie Sprachkursen und Wohnungsunterstützung. Die Forderung umfasst zudem ein langfristiges Bekenntnis des Bundes, die Integrationskosten fair zu teilen.
Der Vorschlag offenbart eine wachsende Kluft zwischen den Bedürfnissen der Länder und der Bundesförderung. Sollte die Pauschale wieder eingeführt werden, würde dies eine planbarere Unterstützung für die Geflüchtetenintegration bieten. Bis dahin warten die Länder auf eine Reaktion der Bundesregierung zu ihrer gemeinsamen Initiative.
