SPD gewinnt neues Stadtratsmitglied – FDP verliert Fraktionsstatus und Förderung
Jana Fuchs
SPD gewinnt neues Stadtratsmitglied – FDP verliert Fraktionsstatus und Förderung
Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat ein neues Mitglied gewonnen. Daniel Schirm hat die FDP verlassen und schließt sich nun ihren Reihen an. Dieser Wechsel löst finanzielle Anpassungen für beide Gruppen aus.
Daniel Schirm ist offiziell der SPD-Fraktion beigetreten, nachdem er die FDP verlassen hatte. Durch seinen Übertritt erhöht sich die Zahl der SPD-Stadtratsmitglieder auf 16. Die Fraktion erhält nun eine jährliche Grundförderung von 120.000 Euro – eine Steigerung gegenüber den bisherigen 105.000 Euro. Zudem steigt ihr monatlicher Zuschuss um 300 Euro, was jährlich zusätzliche 3.600 Euro bedeutet. Insgesamt verbessern sich die jährlichen Finanzmittel der Fraktion damit um 18.600 Euro.
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Die FDP verliert durch Schirms Austritt ihren bisherigen Status als Fraktion. Dadurch entfällt ihre bisherige jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro. Mit dem Wechsel ist kein formaler Parteieintritt Schirms in die SPD verbunden.
Die finanzielle Situation der SPD-Fraktion hat sich durch das neue Mitglied spürbar verbessert. Die FDP, die nun die erforderliche Mindestzahl an Stadtratsmitgliedern unterschreitet, muss hingegen mit geringeren Zuwendungen auskommen. Beide Gruppen werden sich an die neue politische und finanzielle Lage anpassen müssen.
