SPD drängt auf Untersuchungsausschuss gegen Ministerin Scharrenbach wegen Mobbing-Vorwürfen
Jana Fuchs
SPD drängt auf Untersuchungsausschuss gegen Ministerin Scharrenbach wegen Mobbing-Vorwürfen
Die SPD in Nordrhein-Westfalen treibt eine parlamentarische Untersuchungskommission zu den Vorwürfen gegen Ministerin Ina Scharrenbach voran. Ihr wird vorgeworfen, Mobbing betrieben und ein toxisches Arbeitsklima gefördert zu haben. Die SPD-Abgeordneten wollen zudem prüfen, ob Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Kanzleichef von den Vorfällen wussten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Im Mittelpunkt des Skandals stehen Anschuldigungen, Scharrenbach habe ihre Position missbraucht. Sie räumte ein, „zu wenig Wertschätzung“ gezeigt zu haben, bestreitet aber jede böswillige Absicht. Die SPD-Politikerin Ina Blumenthal geht davon aus, dass die Zeugenbefragungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnten – vorausgesetzt, die anderen Parteien arbeiten konstruktiv mit.
Mit 56 von 195 Sitzen verfügt die SPD über ausreichend Rückhalt, um einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Sowohl CDU als auch Grüne kritisieren den Schritt als Wahlkampfmanöver. Solche Gremien werden automatisch mit Ende der Legislaturperiode aufgelöst.
Die Untersuchung bietet der SPD die Möglichkeit, Wüsts Ruf als unaufgeregter Krisenmanager infrage zu stellen. Gleichzeitig bleibt Scharrenbach wegen ihres Führungsstils unter Druck. Ob der Prozess wie geplant abgeschlossen werden kann, hängt von der Zusammenarbeit aller Fraktionen ab.
