Solinger Bürgerverein fordert Aufklärung im Schleusenskandal – und prangert Schweigen der Stadt an
Elias Krause
Solinger Bürgerverein fordert Aufklärung im Schleusenskandal – und prangert Schweigen der Stadt an
Ein Solinger Bürgerverein fordert im Zusammenhang mit dem sogenannten Schleusenskandal Aufklärung. Die Initiative SG zukunft wirft der Stadt vor, zentrale Fragen seit Monaten unbeantwortet zu lassen und das Problem damit ungelöst zu belassen. Die Gruppe besteht darauf, dass eine gründliche Untersuchung notwendig sei, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Stadtverwaltung wiederherzustellen.
Am 15. Januar hatte SG zukunft einen detaillierten Fragenkatalog zu dem Skandal eingereicht. Bisher blieb eine offizielle Antwort aus. Der Verein argumentiert, dass das Schweigen der Behörden Zweifel an Transparenz und Verantwortung in der lokalen Politik schüre.
Die Initiative kritisiert die laufende Prüfung durch die Rechnungsprüfung und Compliance-Stelle als unzureichend. Unklar sei, wer den Prüfauftrag erteilt habe und ob damit vergangene Vorgänge tatsächlich aufgeklärt oder Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen würden. Zudem wirft SG zukunft der SPD vor, sich auf Vorwürfe gegen den amtierenden Oberbürgermeister zu konzentrieren, statt die Kernprobleme anzugehen.
Laut dem Verein hat der Skandal das Vertrauen in die Solinger Verwaltung bereits nachhaltig beschädigt. Es gebe Versuche, die Angelegenheit im Stillen zu bereinigen, statt sie in einer konsequenten Untersuchung aufzuarbeiten. SG zukunft kündigte an, weiter Druck für klare Antworten auf die offenen Fragen auszuüben.
Der Verein fordert weiterhin eine lückenlose und transparente Aufklärung. Ohne überzeugende Klarheit, so die Warnung, bleibe das Vertrauen in die lokale Demokratie erschüttert. Wie die Stadt auf die Vorwürfe reagiert – oder sie ignoriert –, werde zeigen, ob der Skandal angemessen aufgearbeitet wird.
