Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Elias Krause
Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Der Stadtrat von Solingen hat den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgelegt wurde. Der Plan sieht ein Defizit von 87 Millionen Euro vor, verzichtet jedoch auf Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger.
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Der vorgeschlagene Haushalt veranschlagt Einnahmen in Höhe von 741 Millionen Euro, während die Ausgaben auf 841 Millionen Euro steigen. Um die Lücke zu verringern, streben die Verantwortlichen Einsparungen von 13,4 Millionen Euro durch Kostensenkungsmaßnahmen an. Trotz des Fehlbetrags bleiben die Mittel für Bildung und Infrastruktur unverändert.
Oberbürgermeister Kurzbach forderte höhere staatliche Ebenen auf, den Kommunen mehr finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Er betonte, dass die Städte und Gemeinden Entlastung benötigten, um ihre Haushalte langfristig auszugleichen. Die Stadt rechnet damit, innerhalb von 15 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt – die sogenannte „schwarze Null“ – zu erreichen.
Die endgültige Genehmigung durch die Düsseldorfer Aufsichtsbehörde erfolgt, sofern der Stadtrat den Haushalt im Frühjahr beschließt. Im aktuellen Entwurf sind keine Steuererhöhungen vorgesehen.
Der Haushaltsentwurf geht nun an den Stadtrat, der in den kommenden Monaten darüber abstimmen wird. Bei einer Annahme tritt er ohne Steuererhöhungen in Kraft, wobei Einsparungen und externe Unterstützung entscheidend sein werden, um das Defizit zu schließen. Das langfristige Ziel bleibt ein ausgeglichener Haushalt bis zum Jahr 2039.
