Solingen kämpft um 950 fehlende Kita-Plätze – SPD startet Notfall-Kampagne gegen Betreuungskrise
Elias Krause
Solingen kämpft um 950 fehlende Kita-Plätze – SPD startet Notfall-Kampagne gegen Betreuungskrise
Die SPD-Ratsfraktion in Solingen hat eine Informationskampagne gestartet, um die Krise bei der Kinderbetreuung zu bewältigen. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund eines Fehlbestands von 950 Betreuungsplätzen in der Stadt – trotz laufender Investitionen und Schulbauprojekte unter Bürgermeister Tim Kurzbach (SPD).
Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Fraktion, macht die Untätigkeit der Landesregierung für die stockenden Fortschritte verantwortlich. Sie kritisiert, dass starre Landesvorgaben und Bürokratie flexible Personallösungen in der Kinderbetreuung blockieren. Investoren, darunter Kirchen und Wohlfahrtsverbände, zögen sich zurück, weil die Fördermittel nicht an gestiegene Zinsen und Baukosten angepasst worden seien.
Die SPD wirft der CDU zudem vor, den Wahlkampf 2025 über die Lösung der städtischen Probleme zu stellen. Preuß-Buchholz warnt, dass die ständige Kritik der CDU die Motivation der Rathaus-Mitarbeiter untergrabe und den „Solinger Abwärtstrend“ wiederbeleben könnte. Ziel der Kampagne sei es, klarzustellen, dass die aktuellen Krisen nicht in Solingen entstanden seien.
Die Sozialdemokraten rufen alle Ratsfraktionen zur Einheit auf, um die Kinderbetreuung, die kommunalen Finanzen und das städtische Krankenhaus gemeinsam anzugehen. Sie verweisen auf jüngste Fortschritte in der Stadt und geloben, Rückschritte zu verhindern.
Die mangelnde Anpassung der Landesförderung habe Investoren aus Kinderbetreuungsprojekten vertrieben, so die SPD. Ohne fraktionsübergreifende Zusammenarbeit drohten die Bemühungen der Stadt, die Betreuung auszubauen und die Finanzen zu stabilisieren, weiter zu scheitern. Die Partei betont, dass nur gemeinsames Handeln den Weg nach vorn ebne.
