Schulausschuss-Sitzung ohne Stimme der Betroffenen – Fraktion will nachbessern
Noah Albrecht
Schulausschuss-Sitzung ohne Stimme der Betroffenen – Fraktion will nachbessern
Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende ihrer Fraktion und bildungspolitische Sprecherin, hat sich zu einer jüngsten Sitzung des Schulausschusses geäußert. Sie zeigte sich überrascht, dass betroffene Schulgemeinden während der Sitzung keine Möglichkeit erhielten, sich zu Wort zu melden.
Preuß-Buchholz hatte aufgrund eines Terminüberschneidung selbst nicht an der Sitzung teilnehmen können. Später räumte sie ein, dass die Ratsfraktionen den richtigen Zeitpunkt verpasst hätten, um eine Sitzungspause zu beantragen – was den betroffenen Gruppen die Chance gegeben hätte, ihre Bedenken vorzutragen. Rechtlich wäre eine solche Unterbrechung möglich gewesen.
In der kommenden Junisitzung wird ihre Fraktion einen Antrag auf eine Pause stellen, um Vertretern der betroffenen Schulen Gehör zu verschaffen. Sie betonte, wie wichtig es sei, deren Standpunkte zu hören, bevor schwierige Entscheidungen getroffen werden. Zudem werden persönliche Gespräche organisiert, um die Angelegenheit weiter zu klären.
Preuß-Buchholz versicherte, dass die in ihrer Abwesenheit getroffene Entscheidung nicht böswillig erfolgt sei. Gleichzeitig erkannte sie an, dass es ein Verfahrenversäumnis gegeben habe. Der Vorschlag für eine Pause im Juni zielt darauf ab, den betroffenen Schulgemeinden eine Plattform zu bieten. Persönliche Treffen sollen diese Bemühungen ergänzen. Das Ziel ist es, sicherzustellen, dass ihre Perspektiven berücksichtigt werden, bevor endgültige Beschlüsse gefasst werden.
