CDU-Solingen wirft SPD "mageren Erfolg" vor und fordert klare Zukunftsstrategie
Elias Krause
CDU-Solingen wirft SPD "mageren Erfolg" vor und fordert klare Zukunftsstrategie
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die jüngsten Aussagen der SPD scharf kritisiert. Die von der Partei vorgelegte Erfolgsbilanz bezeichnete er als „überaus mager und konstruiert“. Zugleich wies Flemm Vorwürfe zurück, die CDU richte sich in ihrem Wahlkampf gezielt gegen Oberbürgermeister Tim Kurzbach.
Flemm zeigte sich verärgert über die SPD-Unterstellung, seine Partei führe eine Kampagne gegen Kurzbach. Er vermutet, dass es sich dabei um eine Ablenkungstaktik vor der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren handelt.
Gleichzeitig forderte er die SPD auf, die Kritik der CDU ernst zu nehmen. Laut Flemm fehle der regierenden Mehrheit eine klare Strategie für die Zukunft Solingens. Als Beispiele nannte er den desolaten Zustand vieler Schulen, wo Sanierungsstau und unzuverlässiges WLAN zu den drängendsten Problemen zählten.
Die CDU-Fraktion unter Flemms Führung drängt auf konkrete Verbesserungen. Zu ihren Vorschlägen gehören neue Radwege sowie der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Zudem verwies Flemm darauf, dass der Bau der neuen Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst kürzlich begonnen habe.
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Kurzbach warf er vor, weder Führung zu zeigen noch Verantwortung zu übernehmen. Flemms Fraktion setze sich stattdessen dafür ein, Solingen sicherer, sozial gerechter und zukunftsfähig zu machen.
Die CDU-Vorschläge zielen darauf ab, drängende lokale Bedürfnisse zu adressieren. Flemms Kritik unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen den Parteien. Die Diskussion über die Prioritäten Solingens wird voraussichtlich in den kommenden Wochen weitergehen.
