Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und aktueller juristischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die Ampelkoalition hat ihn für die Position vorgeschlagen; der Bundestag soll seine Ernennung Anfang Mai bestätigen.
Seit 2018 fungiert Heveling als Rechtsberater der Unionsfraktion. In dieser Funktion hat er die parlamentarische Gruppe in juristischen Fragen beraten und dabei wertvolle Erfahrungen mit der Unabhängigkeit der Justiz gesammelt – ein zentrales Prinzip für den Bundesrechnungshof.
Die Nominierung wird vom Koalitionspartner SPD unterstützt. Gleichzeitig betont die Unionsführung die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit innerhalb der Behörde, ein Grundsatz, den Heveling aus seiner juristischen Laufbahn bestens kennt.
Seine Wahl durch den Bundestag gilt Anfang Mai als Formsache. Unklar bleibt jedoch, wer seine Nachfolge als juristischer Berater der Fraktion antreten wird.
Nach seiner Bestätigung wird Heveling eine Institution leiten, die für die Kontrolle der öffentlichen Finanzen zuständig ist. Seine juristische Expertise und seine Erfahrung in der CDU/CSU-Fraktion qualifizieren ihn für diese Aufgabe. Der Amtswechsel soll nach der offiziellen Abstimmung im Bundestag vollzogen werden.
